Uruguay: Das Land, in dem der Hass keine Chance hat

Als Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva vor gut zwei Jahren in seinem Amt vereidigt wurde, staunte der Linkspolitiker nicht schlecht: Die Delegation aus dem Nachbarland Uruguay umfasste nicht nur den amtierenden Präsidenten Louis Lacalle Pou, sondern auch gleich zwei seiner Vorgänger: Jose „Pepe“ Mujica und Julio María Sanguinetti. Drei Präsidenten, drei Parteien, drei politische Richtungen und doch vereint in der Sache. Die personelle Besetzung sorgte international für Aufsehen. „Können Sie sich das vorstellen, Barack Obama und Donald Trump in einer Delegation? Oder Jair Bolsonaro und Lula da Silva?“, kommentierten damals die brasilianischen Medien. Die Beziehungen zum Nachbarn Brasilien sind für die jeweiligen Regierungen in Montevideo mindestens genauso wichtig wie die zum anderen Nachbarn im Süden: Argentinien. Und da stellen sie das Parteien-Ego zurück.

Damals schrieb Yamandu Orsi, Bürgermeister im uruguayischen Canelones: „Das Bild Uruguays mit Präsident Lacalle Pou in Begleitung von Sanguinetti und Mujica erfüllt mich mit Stolz“. Inzwischen ist Orsi selbst zum Präsidenten gewählt, der Linkspolitiker wird seinen populären konservativen Vorgänger Louis Lacalle Pou am 1. März ablösen. Eine direkte Wiederwahl verbietet die Verfassung des südamerikanischen Landes.

Yamandu Orsi im Oktober 2024 vor seinen Anhängern, nachdem die Wahllokale in Montevideo, Uruguay, geschlossen wurden.

Quelle: Natacha Pisarenko/AP/dpa

Die Machtübergabe verlief reibungslos. Wie immer. „Grundsätzlich ist Uruguay eine stabile Demokratie mit rechtsstaatlicher Ordnung“, sagt Sebastian Grundberger vom Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Montevideo im Gespräch mit dieser Zeitung. „Es gibt zwar in der Außenpolitik einige Akzentveränderungen, aber die großen Linien bleiben gleich, egal ob die linke „Frente Amplio“ regiert oder die konservativen Kräfte.“

Auch beim EU-Mercosur-Freihandelsabkommen gibt es weitgehend überstimmende Positionen, weil Uruguay ein exportorientiertes Land ist. „Veränderungen könnte es bei der Haltung zu Israel und im Umgang mit den Linksdiktaturen Kuba, Venezuela und Nicaragua geben“, vermutet Grundberger. „Die neue Linksregierung wird sich eher kritisch zu Israel verhalten und eine größere Nähe zu Havanna, Caracas und Managua ausstrahlen als dies der noch amtierende Präsident tut.“

Uruguay-Experte Grundberger glaubt, dass „die an Kompromiss und Ausgleich gewöhnte politische Kultur des Landes erwarten lässt, dass trotz des stattfindenden Regierungswechsels eher mit einem moderaten Umsteuern und mit graduellen Anpassungen zu rechnen ist: „Auch die schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament werden die „Frente Amplio“ immer wieder zwingen, auf die Opposition zuzugehen.“

Der vor wenigen Monaten veröffentlichte Demokratiequalitätsindex von „The Economist“ sieht Uruguay als die stabilste Demokratie in Lateinamerika. Das Land mit rund 3,4 Millionen Einwohnern repräsentiert zwar nur rund ein Prozent der Bevölkerung Lateinamerikas, doch seit Jahrzehnten hat sich eine ausgewogene Zusammenarbeit entwickelt. Wahlniederlagen werden nicht in Frage gestellt, Wahlergebnisse umgehend anerkannt. Das verleiht dem demokratischen System des Landes eine gewisse Würde. Uruguay liegt im erwähnten Demokratie-Index auf Platz 14 einer Liste, die 165 Länder umfasst und von Norwegen angeführt wird, auf gleicher Höhe mit Australien und noch vor Kanada.

Der chilenische Präsident Gabriel Boric (r), hält ein Arbeitstreffen mit dem gewählten Präsidenten von Uruguay, Yamandu Orsi.

Quelle: IMAGO/Aton Chile

„Die Stärke der uruguayischen Demokratie beruht im Wesentlichen auf einem starken Parteiensystem, das das Aufkommen populistischer Führer und autoritärer Abweichungen, wie wir sie in anderen Ländern der Region beobachten, verhindert“, erklärt Dr. Nicolas Saldias, Politikwissenschafter und Mitglied der „Intelligence Unit“ von The Economist, die für veröffentlichten Index verantwortlich ist, der Zeitung „EL PAIS“. „Die Umfragen zeigen, dass die Uruguayer das demokratische System in der Region am stärksten unterstützen, und zwar mit Abstand.“

Zu den Stärken Uruguays gehört auch die Kritik am eigenen ideologischen Lager. So scheut sich Ex-Präsident Jose „Pepe“ Mujica anders als andere Linkspolitiker in der Region nicht die Linksdiktaturen in Kuba, Venezuela und Nicaragua offen zu kritisieren und die Einhaltung der Menschenrechte einzufordern. Umgekehrt gibt es aus dem konservativen Lager um Lacalle Pou auch mal Kritik am Rechtspopulismus in Lateinamerika und den USA. Wenn es um den Schutz der Demokratie gegen Angriffe von außen geht, rückt Uruguays Politik zusammen: Demokratie First.

Politikwissenschaftler Oscar Bottinelli hat einen weiteren Grund ausgemacht, warum Uruguays Demokratie so stabil ist: „Die Wahlpflicht bedeutet, dass jeder mitmacht“. Die Tradition zeige, dass es eine „Sakralisierung der Stimme“ gebe, eine Wertschätzung der eigenen politischen Kraft. Bei den Parlamentswahlen 2019 lag die Wahlbeteiligung bei 90 Prozent, und die Zahl der leeren oder ungültigen Stimmzettel betrug nicht mehr als vier Prozent. „Das spiegelt die Entscheidung des Volkes wider und gibt dem System Kraft“, sagt Bottinelli.

„Uruguay war wahrscheinlich eine der ersten relativ gefestigten Demokratien in Lateinamerika, und dazu kam der Aufbau eines Sozialstaates, der für den Kontinent zu Beginn des 20. Jahrhunderts ebenfalls recht neu war“, wird Politikwissenschaftler Agustín Canzani in uruguayischen Medien zitiert. Drei Parteien bilden die Herzkammer des Landes das. Die konservativen und liberalen Parteien National und Colorado gehen oft eine Koalition ein, um ein Gegengewicht zum linken „Frente Amplio“ zu bilden. Trotz des Beginns der Diktatur haben die drei Formationen 12 Jahre Militärherrschaft (1973 – 1985) überstanden und stellen seit der Redemokratisierung abwechselnd die Präsidentschaft.

So hat jede Partei, jede politische Kraft einmal das Steuer in der Hand. Und selbst wenn die harten Oppositionsbänke drohen, gibt es bei Projekten, die für das nationale Wohl für wichtig erachtet werden, die Bereitschaft parteiübergreifend zusammenzuarbeiten. So versprach der konservative Wahlverlierer Alvaro Delgado noch am Wahlabend Ende November in Richtung künftige Regierung: „Wenn es um Uruguay geht, zählen sie auf uns.“