Gremillet-Gesetz: Ein Text ohne Kompass für Frankreichs Energiezukunft

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Ohne eine Folgenabschätzung und ohne Prognose des Stromverbrauchs in den kommenden Jahren kann der Gremillet-Gesetzentwurf, der einen massiven Ausbau der Atomkraft vorsieht, die Interessenvertreter der Industrie kaum überzeugen. Er wird ab Montag, dem 16. Juni, in einer öffentlichen Sitzung debattiert.
Dieser Gesetzentwurf dürfte in der Nationalversammlung hitzige Debatten auslösen. Nach seiner Verabschiedung durch den Senat im vergangenen Oktober und der Verabschiedung durch die Ausschüsse Anfang Juni wird der Entwurf von Senator Daniel Gremillet von den Republikanern ab Montag, dem 16. Juni, in einer öffentlichen Sitzung im Palais Bourbon debattiert.
Der Text „Nationale Programmplanung und Regulierungsvereinfachung im Energiesektor“ soll ein Regulierungsdefizit beheben, da der Energiesektor ohne einen Rahmentext dasteht, der seine allgemeinen Leitlinien für die kommenden Jahre festlegt. Doch der Gesetzesentwurf kann weder inhaltlich noch formal überzeugen.
L'Humanité