Regierungsbruch: Frankreichs Schuldenkrise wird zum Dauerproblem für die EU
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|- Frankreichs Premierminister François Bayrou ist nach nicht einmal neun Monaten über seine Sparpläne gestürzt, die 44 Milliarden Euro einsparen sollten.
- Frankreichs Staatsschulden betragen 114 Prozent der Wirtschaftsleistung und könnten ohne Konsolidierung binnen sieben Jahren auf 150 Prozent steigen.
- Die EU-Kommission hat ein Defizitverfahren gegen Frankreich eröffnet, das bis 2029 das übermäßige Defizit in den Griff bekommen soll.
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Schon wieder ist eine französische Regierung über ihre Sparpläne gestürzt, und die Finanzmärkte bleiben auffällig ruhig. Das könnte sich aber bald ändern: Ein Weg zu soliden Staatsfinanzen ist nicht in Sicht.
Am Ende stand er da, François Bayrou, der einsame Rufer in der Wüste, und war gescheitert. Bis zum letzten Moment hatte er die verfeindeten politischen Lager Frankreichs zur Verantwortung ermahnt und versucht, sie auf seinen Sparkurs einzuschwören, so aussichtslos das auch war. Die überbordende öffentliche Verschuldung, sagte Bayrou, sei „lebensbedrohlich“ für Frankreich. Jetzt ist er draußen, nach nicht einmal neun Monaten. Die Lebensgefahr aber, von der er spricht, bleibt. Nun gibt es bis auf Weiteres keine Aussicht auf eine intensivmedizinische Behandlung, die im politischen Paris genügend Unterstützer fände.
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