Kandidaten für die ereignisreiche HSK-Mitgliederwahl stehen fest

Der Gemeinsame Ausschuss, der sich aus den Mitgliedern der Verfassungs- und Justizkommission der TBMM zusammensetzt, trat heute unter dem Vorsitz des Tokat-Abgeordneten der AK-Partei, Yusuf Beyazıt, zusammen, um die Kandidaten für die fünf vakanten Sitze in der HSK zu bestimmen. Es wurde eine Wahl abgehalten, um aus 101 Kandidaten, die sich um eine Mitgliedschaft im Vorstand beworben hatten, 15 Kandidaten zu bestimmen.

Zu wählen aus der Quote der Vorstandsmitglieder des Obersten Gerichtshofs, für die erste Mitgliedschaft Fuzuli Aydoğdu, Ömer Faruk Aydınlar, Mustafa Yapıcı, für die zweite Mitgliedschaft İbrahim Temir, Hakan Türkün, Hakan Yüksel, für die dritte Mitgliedschaft Seyfi Han Şerafettin Saka, Ergün Şahin; Kemal Açıkgöz, Aysel Demirel und Cengiz Aydemir werden aus der Mitgliederquote des Staatsrates gewählt; Aus der Quote der im Rechtsbereich tätigen Fakultätsmitglieder und Anwälte wurden Hasan Oğuz Altınkaynak, Figen Şaştım und Alişan Tiryaki als Kandidaten für die Wahl bestimmt.

Bei der ersten Wahl zum Sitz im Obersten Gerichtshof, bei der es um die Stimmen von 36 Mitgliedern ging, gingen im ersten Wahlgang nicht genügend Stimmen ein. Nachdem im zweiten Wahlgang, bei dem 33 Stimmen gefordert waren, die erforderliche Stimmenzahl nicht erreicht wurde, kam es zu einer Losentscheidung zwischen den beiden Kandidaten, die im zweiten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten hatten. Abgeordnete der CHP und der Yeni Yol-Partei reagierten auf die Forderung der AK-Partei, statt einer Auslosung eine Neuwahl durchzuführen. Unter Hinweis auf Artikel 159 der Verfassung forderten die Oppositionsabgeordneten die Einführung eines Namensziehungsverfahrens. Abgeordnete der CHP und der Yeni Yol-Partei, deren Anträge abgelehnt wurden, verließen die Kommission. Nachdem die Abgeordneten der CHP und der Yeni Yol-Partei die Kommission verlassen hatten und in den ersten beiden Wahlrunden keine Kandidaten feststanden, wurden die Kandidaten nun per Abstimmung statt per Los ermittelt.

Quelle: ANKA